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 2005
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02 15. März 2005

Um Informationen zum Thema „Südspange“ zu erhalten waren rund 250 Zuhörer in den Kultursaal des Ortszentrums gekommen. Fachleute des Gewässerzweckverbandes Isenach-Eckbach, der Struktur- und Genehmigungsbehörde Süd sowie der Technologieberatung stellten planerische und hydrographische Gutachten sowie Umweltverträglichkeitsstudien vor. Die Südspange ist ein Teil des wasserwirtschaftlichen Gesamtkonzeptes für die Region, das für einen besseren Abluss des Oberflächenwassers im Bereich Isenach und Eckbach sorgen soll. Dazu gibt es bislang drei Varianten. Nummer 1 führt nördlich von Limburgerhof durch Ackerland und mündet in den Rehbach. Variante 2 folgt dem ehemaligen Floßbach durch den Mutterstadter Wald. Version 3 läuft entlang der Straße am östlichen Rand des Ortsrandes „Domholz.“ Alle im Rat vertretenen Parteien waren sich einig, daß ohne umfassendere und „ausgereiftere“ Informationen die Vor- und Nachteile für Limburgerhof nicht abgewogen werden könnten. Deshalb wird die weitere Beratung zunächst in den Fachausschüssen erfolgen.
Das Übertragen der Geschäftsbereiche an den Ersten Beigeordneten Erhard Heffner erfolgte einstimmig bei sechs Enthaltungen. Zu seinem Zuständigkeitsbereich gehören Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Einwohner- und Einwohnermeldewesen, Personenstands- und Staatsangehörigkeitswesen, Straßenverkehr, Brand-, Zivil- und Katastrophenschutz, Landschaftspflege, Umwelt- und Naturschutz sowie der Friedhof.
Jeweils mit Stimmenmehrheit fielen die Beschlüsse zur Bildung eines Schulzentrums aus Rudolf Wihr-Hauptschule und Realschule: zum einen der Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über das Aufbringen der Kosten für die Hauptschule im Schulzentrum (15 Ja-Stimmen, 8 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen), zum andern der Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Bildung des Schulzentrums zwischen Schulzweckverband und Rhein-Pfalz-Kreis (16 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen, 6 Enthaltungen). Dabei entschied sich der Gemeinderat dafür, daß der Namen „Rudolf Wihr“ in der Benennung des Schulzentrums beibehalten werden sollte.
Für die Bauleitplanung in den Bereichen Ulmenweg/Carl Bosch-Straße (vereinfachte Änderung) sowie Domholz (Aufstellungsbeschluss Änderung I und Satzung zur Veränderungssperre gab es nur einstimmige Beschlüsse.
Ein Fußweg zwischen dem Gemeindeparkplatz am Friedhof und der erweiterten Parkfläche des Agrarzentrums ist das Ziel von Verhandlungen, die die Verwaltung nach einem Antrag der CDU-Fraktion mit der BASF aufnehmen soll (einstimmig bei sieben Enthaltungen).
Das Neunummerieren der Bahnsteige am S-Bahn-Haltepunkt Limburgerhof war ein weitere einstimmig verabschiedeter Antrag der Christdemokraten.
Das Verbessern der Verkehrssituation an der Domholzschule und Informationen zum Gender Planung wurden unter anderem in „Mitteilungen und Anfragen“ angesprochen.
Im nichtöffentlichen Sitzungsteil wurde Zuschüsse, Grundstücksangelegenheiten und Auftragsvergaben behandelt.


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