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 2006
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01 14. Februar 2006

Die Änderung VI des Bebauungsplanes Nord-Ost II beschloss der Gemeinderat einstimmig. Auch Begründung und Umweltbericht wurden gebilligt. Es ging um das Umnutzen des ursprünglich für einen Kindergarten vorgesehenen Geländes in Doppel- und Reihenhausbebauung.
Das Straßenausbauprogramm 2006 bis 2010 wurde ebenfalls ohne Gegenstimme verabschiedet mit der Aufnahme von Trifels- (zwei Bauabschnitte) und Ostpreußenring (drei Bauabschnitte). Die Verwaltung ist ermächtigt, bei dringendem Handlungsbedarf in anderen Ortsteilen ein Verschieben vorzunehmen. Der Kommission zum Begutachten der Straßen gehören an Bernd Konheisner, August Engmann, Hans-Jürgen Fuchs, Hannelore Putz-Geißler und Egon Schädler.
Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf steht im Vordergrund eines Antrages der SPD-Fraktion. Die Verwaltung wurde mit Stimmenmehrheit beauftragt, bei der Landesregierung Informationen über eine Zertifizierung für das „Audit Familie und Beruf“ einzuholen. Eine weitere Beratung erfolgt im Anschluss.
Um eine trägerübergreifende Zusammenarbeit unterschiedlicher Interessenverbände handelt es sich bei den Lokalen Bündnissen für Familie. Aufgrund eines mehrheitlich beschlossenen SPD-Antrages holt die Verwaltung Informationen ein, auch zur Kostenbeiteiligung des Landes. Eine weitere Beratung schließt sich an.
Auf das Prüfen der Gründung eines Zweckverbandes oder einer gemeinsamen kommunalen Anstalt beim Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung mit der Gemeinde Neuhofen bezog sich ein Antrag der FWG-Fraktion. Dieser wurde bei sechs Ja-, 11 Neinstimmen und 8 Enthaltungen abgelehnt. Bürgermeister Peter Kern teilte mit, dass er unabhängig von der Beschlusslage mit seinem Neuhofener Amtskollegen ein Gespräch zu diesem Thema führen werde.


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