Weiter Maskenpflicht in Verwaltungsgebäuden


Die Anordnung einer Maskenpflicht für Rathausbesuche ist – über das Hausrecht - weiterhin zur Aufrechterhaltung der Funktionsfähigkeit der Verwaltung möglich, sofern den Besucherinnen und Besuchern kostenlose Masken vor Ort angeboten werden. Dies legt die verlängerte 33. Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes fest. Gerade wenn es in Bereichen mit Kundenkontakt zu hohem Andrang im Wartebereich kommt, kann eine Maskenpflicht geboten sein. Durch die Maskenpflicht auch für Rathausbesucherinnen und Rathausbesuchern kann das Risiko des gleichzeitigen Ausfalls einer großen Anzahl an Verwaltungsmitarbeiterinnen und Verwaltungsmitarbeiter reduziert werden. Daher dient diese Maßnahme insbesondere der Aufrechterhaltung der Funktionsfähigkeit der Verwaltung, die mit der Ausübung des Hausrechts bezweckt wird. Diese Maßnahme sollte in regelmäßigen Fristen anhand der örtlichen Entwicklung des Infektionsgeschehens überprüft werden.

Die Gemeindeverwaltung Limburgerhof orientiert sich bei ihrer Entscheidung an diesen Vorgaben und vor allem einem System mit drei Warnstufen der 7-Tage-Inzidenz: Stufe 1 bis 100, Stufe 2 bis 200, Stufe 3 darüber. Für den Rhein-Pfalz-Kreis gilt derzeit die Stufe 2, d.h. FÜR DEN BESUCH DER DIENSTGEBÄUDE GILT WEITERHIN DIE MASKENPFLICHT.