Gemeinderatssitzung am 30.6.
Öffentlicher Teil:
1. | Wahl von gemeindlichen Ausschüssen |
2. | Bekanntgabe einer Eilentscheidung gemäß § 48 Gemeindeordnung (GemO) Ausbau der Gehwege im Bereich K14 Ortsteil Rehhütte |
3. | Denkmalschutzzone Alte und Neue Kolonie Erstmalige Verlängerung der Veränderungssperre Satzungsbeschluss |
4. | Ausbau der Schwetzinger Straße (südlicher Abschnitt) Vergabe der Ausführungsplanung/Ausschreibung |
5. | Auftragsvergabe Inlinersanierung |
6. | Auftragsvergabe Kanalerneuerung in der Kirchenstraße |
7. | Bezahlbares Wohnen in Limburgerhof (1): Bestandsaufnahme kommunaler Grundstücke Anfrage der SPD-Fraktion |
8. | Bezahlbares Wohnen in Limburgerhof (2): Innenraumverdichtung Anfrage der SPD-Fraktion |
9. | Bezahlbares Wohnen in Limburgerhof (3): Baugebot und Zweckentfremdungsverbot Anfrage der SPD-Fraktion |
10. | Parkplätze im Bereich Burgunder Platz/Speyerer Straße Antrag der FWG-Fraktion |
11. | Erschließung der im Flächennutzungsplan geplanten Wohnbauflächen nördlich des Wohngebietes Nordwest "Am hohen Mühlweg" Antrag der Fraktion von CDU, FWG und FDP |
12. | Testphase für Elterntaxen - Haltezonen an Grundschulen Antrag der SPD-Fraktion |
13. | Beheben von Gefahrstellen im Verkehrsraum von Limburgerhof - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD |
14. | Mitteilungen und Anfragen |
Nichtöffentlicher Teil:
Im nichtöffentlichen Teil werden Personal- und Grundstücksangelegenheiten sowie Mitteilungen und Anfragen behandelt.
Limburgerhof, den 22.06.2020
gez. Poignée
Bürgermeister