Gemeinderatssitzung am 30.6.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

 

1.

Wahl von gemeindlichen Ausschüssen

2.

Bekanntgabe einer Eilentscheidung gemäß § 48 Gemeindeordnung (GemO)

Ausbau der Gehwege im Bereich K14 Ortsteil Rehhütte 

3.

Denkmalschutzzone Alte und Neue Kolonie

Erstmalige Verlängerung der Veränderungssperre

Satzungsbeschluss 

4.

Ausbau der Schwetzinger Straße (südlicher Abschnitt)

Vergabe der Ausführungsplanung/Ausschreibung 

5.

Auftragsvergabe Inlinersanierung 

6.

Auftragsvergabe Kanalerneuerung in der Kirchenstraße 

7.

Bezahlbares Wohnen in Limburgerhof (1):

Bestandsaufnahme kommunaler Grundstücke

Anfrage der SPD-Fraktion 

8.

Bezahlbares Wohnen in Limburgerhof (2):

Innenraumverdichtung

Anfrage der SPD-Fraktion 

9.

Bezahlbares Wohnen in Limburgerhof (3):

Baugebot und Zweckentfremdungsverbot

Anfrage der SPD-Fraktion 

10.

Parkplätze im Bereich Burgunder Platz/Speyerer Straße

Antrag der FWG-Fraktion 

11.

Erschließung der im Flächennutzungsplan geplanten Wohnbauflächen nördlich des Wohngebietes Nordwest "Am hohen Mühlweg"

Antrag der Fraktion von CDU, FWG und FDP 

12.

Testphase für Elterntaxen - Haltezonen an Grundschulen

Antrag der SPD-Fraktion 

13.

Beheben von Gefahrstellen im Verkehrsraum von Limburgerhof

- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD 

14.

Mitteilungen und Anfragen 

Nichtöffentlicher Teil:

Im nichtöffentlichen Teil werden Personal- und Grundstücksangelegenheiten sowie Mitteilungen und Anfragen behandelt.

 

Limburgerhof, den 22.06.2020

gez. Poignée

Bürgermeister